Davos
Manuscrit, non publié à l’époque. Seul le prononcé fait foi. Les notes de travail ont été retirées.
Discours prononcé en allemand. Texte original, non traduit.
Sehr geehrte Damen und Herren
Das WEF-Jahrestreffen in Davos ist für die Schweiz eine hervorragende Plattform. Für die Politik, die Wirtschaft, die Kultur. Das hat sich dieses Jahr einmal mehr erwiesen.
Es gibt kaum Anlässe, an denen wir in so kurzer Zeit so viele Kontakte knüpfen können.
Es ist wertvoll, Entscheidungsträger persönlich treffen zu können.
Die Treffen können in der internationalen Politik den Boden bereiten für weitere Gespräche.
Sie helfen, nach Gemeinsamkeiten zu suchen.
Der Bundesrat hat am WEF die Gelegenheit genutzt, um Entscheidungsträger aus Politik, Wirtschaft und Kultur sowie von verschiedenen Nichtregierungsorganisationen aus aller Welt zu treffen.
Aus Europa waren dies zum Beispiel die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die britische Premierministerin Theresa May, der belgische Premierminister Charles Michel, EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko.
Es gab zudem Treffen mit dem indischen Ministerpräsidenten Narendra Modi, dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, dem libanesischen Regierungschef Saad Al Hariri, dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew, dem armenischen Premierminister Karen Karapetjan, dem ruandischen Präsidenten Paul Kagame oder dem neuen Präsidenten Simbabwes, Emmerson Mnangagwa.
Heute stand das Treffen mit US-Präsident Donald Trump und Mitgliedern seines Kabinetts im Zentrum. Am Gespräch haben auch meine beiden Kollegen Bundesrat Cassis und Bundesrat Schneider-Ammann teilgenommen.
Themen waren die Wirtschaftsbeziehungen, Bildungsfragen, insbesondere die Berufsbildung, sowie globale Herausforderungen, wie das Schweizer Schutzmachtmandat für die USA im Iran.
Die Freundschaft zwischen der Schweiz und den USA reicht weit zurück und geht tief.
Über eine Million US-Amerikaner haben Schweizer Wurzeln.
Unsere Wirtschaftsbeziehungen sind sehr eng und wesentlich bedeutender, als die geographische Grösse der Schweiz erwarten liesse. «We punch above our weight», wie das auf Englisch heisst.
Die Schweiz ist die sechstgrösste Investorin in den USA.
Schweizer Firmen haben direkt 500 000 Stellen geschaffen, indirekt sind es sogar 1,8 Millionen.
Schweizer Firmen und deren Ableger in den USA sind zudem führend bei den Ausgaben für Forschung und Entwicklung und sehr gute Steuerzahler.
Ein wichtiger Teil des Gesprächs mit Präsident Trump waren die engen und umfassenden Wirtschaftsbeziehungen.
Beide Seiten würdigen, dass wir unsere bilaterale Kooperation von einem starken Fundament aus weiterentwickeln können.
Ein Thema war auch das US-Programm zur Bereinigung der fiskalischen Angelegenheiten der Schweizer Banken – der «Steuerstreit». Die Schweiz begrüsst, dass dieses Kapitel weitgehend abgeschlossen ist. Wir haben im Gespräch dargelegt, dass es der bilateralen Geschäftstätigkeit förderlich wäre, wenn nun auch die Verfahren gegen die Schweizer Banken der Gruppe 1 rasch abgeschlossen werden könnten. Damit würde die Rechtssicherheit erhöht und es ergäben sich neue wirtschaftliche Chancen. Selbstverständlich gilt die Gewaltentrennung.
Ein weiteres Thema war die Bildung.
Bei der Berufsbildung haben wir mit den USA bereits einen guten Dialog etabliert. Zahlreiche Schweizer Firmen mit US-Ablegern arbeiten daran, das Schweizer Modell in den USA zu etablieren – im Interesse beider Seiten.
Die US-Regierung ist bestrebt, die Berufsbildung weiter auszubauen.
Die USA, und auch Präsident Trump persönlich, haben ein grosses Interesse an diesem Thema.
Wir haben darüber diskutiert, welches die nächsten Schritte unserer Länder beim Dialog über die Berufsbildung sein werden.
Bei den globalen Herausforderungen kamen wir auf das Schweizer Schutzmachtmandat für die USA im Iran zu sprechen. Und allgemein auf die Guten Dienste der Schweiz.
Ich habe die Rolle des internationalen Genf betont und dargelegt, dass US-Präsident Reagan seinerzeit bedeutende Durchbrüche auf dem internationalen Parkett in Genf feiern konnte.
Die Schweiz trägt gerne dazu bei, weltweit Frieden und Stabilität zu schaffen.
Und ich habe gegenüber Präsident Trump auch erklärt: Das internationale Rechtssystem und die multilaterale Ordnung sind entscheidend für die Sicherheit und den Wohlstand unseres Landes.
In unseren Beziehungen zu den USA setzen wir auf die Kontinuität und die dauerhafte Freundschaft unserer Länder!
Das heutige Treffen war wichtig, um dieser bewährten und vertrauten Freundschaft neue Impulse zu geben.