Berne
Manuscrit, non publié à l’époque. Seul le prononcé fait foi. Les notes de travail ont été retirées.
Discours prononcé en allemand. Texte original, non traduit.
Sehr geehrter Herr Präsident
Sehr geehrte Damen und Herren
Es ist mir eine Ehre, Herr Bundespräsident, lieber Frank-Walter, Sie zum Staatsbesuch in der Schweiz zu empfangen!
Europa ist nach vielen Katastrophen zu einer der friedlichsten und erfolgreichsten Regionen der Welt geworden.
Diese gemeinsame Leistung der Europäerinnen und Europäer in den Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg wird viel zu oft als Selbstverständlichkeit angesehen.
Wir leben in einer Zeit des Friedens und der Prosperität. Dieses Glück ist zugleich eine Verpflichtung, diesem Erbe Sorge zu tragen – für die nächsten Generationen.
Dazu gehört, dass wir die Beziehungen zwischen der Schweiz und Deutschland nicht einfach nur als gut befinden und es damit bewenden lassen. Sondern ständig weiterentwickeln und vertiefen.
Heute war Gelegenheit, dies zu tun. Wir hatten ein fruchtbares Gespräch über die wesentlichen Themen, die uns verbinden. Es sind viele.
Wir teilen und engagieren uns für Rechtsstaatlichkeit, Freiheit, Demokratie, Toleranz und Solidarität – in unseren Beziehungen und gemeinsam auf internationaler Ebene. Wirtschaftlich arbeiten wir eng und vertrauensvoll zusammen: Deutschland ist seit 65 Jahren unser wichtigster Handelspartner. 2017 erreichte das bilaterale Handelsvolumen rund 100 Milliarden Franken. Deutschland ist unser wichtigster Partner bei Bildung, Forschung und Innovation.
Gemeinsame Ziele verfolgen wir auch beim Klimaschutz und beim Engagement für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum.
Erfreut haben wir zur Kenntnis genommen, dass die neue deutsche Regierung weiter in den Ausbau der Bahn-Infrastruktur im Eisenbahnbereich zu investieren beabsichtigt.
In der Europapolitik hat der Bundesrat dargelegt, wo wir heute stehen.
Die Schweiz und die Europäische Union sind erstrangige Partner. Unser wirtschaftlicher Austausch beträgt mehr als eine Milliarde Euro – pro Arbeitstag! Die Schweiz ist im Warenhandel die drittwichtigste Partnerin der EU.
Um diese Partnerschaft weiterzuentwickeln, möchte der Bundesrat rasche Fortschritte in den Verhandlungen über ein institutionelles Abkommen erzielen.
In der Frage der Streitbeilegung möchten wir den Ansatz mit einem Schiedsgericht weiterverfolgen. Mit einem konstruktiven Vorgehen beider Seiten werden wir uns im gemeinsamen Interesse einigen können.
Gesprächsthema war zudem eine noch engere Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Deutschland auf internationaler Ebene. Hervorragend kooperieren wir bereits im Rahmen der OSZE.
Die bilaterale Zusammenarbeit funktioniert auch ausgezeichnet bei Friedensförderung und Mediation. Aktuell unterstützen unsere Länder gemeinsam den Friedensprozess in Kolumbien und führen einen Dialog mit der Regierung Eritreas.
Zur Sprache kamen überdies die Migration nach Europa, die Lage in Syrien und auf der koreanischen Halbinsel sowie das Atomabkommen mit Iran.
Aus Schweizer Sicht ist dieses Abkommen eine erfolgreiche diplomatische Lösung. Wir setzen uns dafür ein, dass der Kritik daran konstruktiv begegnet werden kann.
Um es zusammenzufassen: Wir haben über ein breites Spektrum an Themen diskutiert. Und grosse Gemeinsamkeiten in unseren Auffassungen festgestellt.
Die Schweiz und Deutschland verbinden nicht nur Geographie, Geschichte und Kultur. Wir sind Staaten mit sehr ähnlichen Vorstellungen über die Welt von morgen. Deutschland und die Schweiz sind heute eine Wertegemeinschaft.
Ich danke Ihnen, Herr Bundespräsident, lieber Frank-Walter, für den Besuch und freue mich auf den weiteren Austausch und die weitere Stärkung der Bande zwischen unseren Ländern.