Conférence des ambassadeurs 2019 : « Hopp Schwiiz »

Hopp Schwiiz!
Darf man das – das eigene Land anfeuern in Zeiten, in denen vielerorts der Nationalismus wieder erstarkt?

Allez les suisses!
Gibt es historisch gesehen überhaupt Gründe für Stolz auf die eigene Leistung bei einer Geschichte, die ja auch von Glück geprägt war?

Forza Svizzera!
Und zuletzt: Braucht die Schweiz unsere Anfeuerungsrufe überhaupt – schliesslich ist das Land ja eine Insel der Stabilität.
Wettbewerbsfähig und innovationsstark.
Ich meine: Ja, ja und ja.
Ja, man soll sie anfeuern – denn in einer Welt, in der Freihandel und internationale Kooperation gefährdet sind, muss sich gerade die Schweiz, die so sehr profitiert hat von der liberalen Nachkriegsordnung, für deren Erhalt engagieren.
Ja – ein Blick zurück zeigt: Bei allem historischen Glück in der geopolitischen Nische haben wir auch einiges getan, um erfolgreich zu sein.
Und ja, sie braucht Unterstützung, denn die Schweiz, obwohl momentan sehr erfolgreich, ist kein Selbstläufer, sie ist nicht einfach stabil.
Ihre Stabilität ist das Resultat grosser politischer Anstrengungen.

Wir sehen uns heute mit einer Vielzahl gewaltiger Herausforderungen konfrontiert:
Von geopolitischen Verwerfungen und Verunsicherungen in manchen Teilen der Welt
über innerstaatliche Konflikte und massive Flüchtlingsströme
bis zum Klimawandel und zur globalen Ungleichheit.
Das alles verlangt nach einem kraftvollen Einsatz internationaler Institutionen für Frieden, Menschenrechte und Demokratie – ein Einsatz, der vielleicht nie zu Ende sein wird.
Und der gerade deshalb so eminent wichtig ist.
Und gleichzeitig erleben wir in manchen Ländern
einen Rückzug auf das Nationale,
eine Verengung des politischen Horizontes –
und damit einhergehend ein Misstrauen gegenüber Multilateralismus und Freihandel.

Diese gegenläufigen Entwicklungen sind gefährlich – denn sie führen dazu, dass uns die Zeit davonläuft und die Probleme sich weiter verschärfen.

Derzeit ist eine Politik des Handelsprotektionismus und des Egoismus im Trend.
Sie suggeriert uns, dass die Welt ein Nullsummenspiel ist.
Dass Gewinne nur möglich sind, wenn andere verlieren.
Abschottung, Protektionismus, Drohungen und Gewalt waren aber noch nie eine taugliche Antwort auf die Missstände und Ungleichheiten in der Welt, in der wir leben.

Deshalb müssen wir die internationale Zusammenarbeit weiterhin verteidigen und vorantreiben.
Auch – aber nicht nur – in unserem eigenen Interesse.
Ohne unser Engagement verdüstern sich vielerorts die Aussichten auf stabile politische Verhältnisse und wirtschaftliche Perspektiven.
Gerade die ärmeren, fragilen Staaten litten am stärksten, falls das gegenseitige Vertrauen im internationalen System abnehmen würde.
Nur schon aus diesem Grund darf es nicht soweit kommen.
Die entwickelten wie auch die sich rasant entwickelnden Länder stehen hier in der Verantwortung dafür,
dass auch die Ärmsten an den Wohlstandsgewinnen einer integrierten Weltwirtschaft teilnehmen können.

Als vernetztes und weltoffenes Land sind wir uns der Bedeutung einer funktionierenden internationalen Rechtsordnung bewusst, die auf Austausch und Dialog beruht.
Sie sorgt für Stabilität und entspricht den Werten der Schweiz, die in unserer Verfassung verankert sind.
Auch deshalb setzt sich die Schweiz entschlossen für die Stärkung des Multilateralismus ein.

Der französische Politologe Dominique Moisi schreibt in seinem Buch „Geopolitik der Emotionen“, das Grundgefühl Europas sei die Angst:
«Heute fragen sich verunsicherte Nationen, wer sie sind, welches ihr Platz in der Welt sei, und welches ihre Aussichten auf eine sinnvolle Zukunft. Diese Emotionen haben die Ideologie als Motor der Geschichte ersetzt.»

Die Schweiz ist nicht immun gegen diese grassierende Verunsicherung.
Das zeigt ihr beständiges Schwanken zwischen Behagen und Unbehagen.
Einerseits ist sie wettbewerbsfähig, innovativ, selbstbewusst
Anderseits blicken wir auch mit einer gewissen Sorge in die Zukunft.
Und das hat auch mit unserem Verhältnis zu Europa zu tun.
Da kann ein Blick – ein realistischer Blick, kein verklärender, versteht sich – in die Vergangenheit helfen.
Er zeigt uns: Reibungsfrei war das Verhältnis zu unseren Nachbarn nie:
Etwas anderes ist undenkbar angesichts unserer Lage mitten auf einem Kontinent, der lange von Krieg und Unruhen geprägt war
Und den der britische Historiker Mark Mazower deshalb treffend den „dunkeln Kontinent“ genannt hat.
Wer zurückblickt, stellt fest: einfacher als heute war es für die Schweiz nur selten, nämlich vor allem während des Kalten Krieges.
Und diese Periode dient uns heute ganz selbstverständlich – wenn wohl auch unbewusst – als Schablone.
Tatsächlich aber stellen diese stabilen Jahre des Kalten Krieges die historische Ausnahme dar.
Nur der Wille zur Selbstständigkeit allein hätte nicht gereicht für das Überleben unseres Landes durch alle diese Jahrhunderte.
Es brauchte auch immer noch eine realistische Einschätzung der Handlungsoptionen, strategische Intelligenz und eine abgeklärte Interessenspolitik.
Das gilt ganz besonders für den Kleinstaat, der die Realitäten ja typischerweise nicht selber schafft, sondern mit ihnen konfrontiert wird.

Wir sind heute europapolitisch mit einer Situation konfrontiert, die uns herausfordert.
Umso mehr gilt es, den Realitäten – also den teilweise divergierenden Interessen zwischen der EU und der Schweiz – ins Auge zu blicken. Ohne aber die beträchtliche Schnittmenge dieser Interessen zu vergessen.
Wir müssen versuchen, die Schweiz und ihre Positionen zu erklären – aber ebenso, das Gegenüber zu verstehen und unseren Spielraum abzuschätzen.
Wir wollen eine Lösung mit unserem wichtigsten Handelspartner, mit dem wir auch kulturell aufs engste verbunden sind.
Natürlich: Der Kern der Schweiz – direkte Demokratie, Föderalismus, Mehrsprachigkeit, ein funktionierender Sozialstaat – muss dabei gewahrt werden.

Was uns stark macht, ist unser Wille zusammenzuhalten:
Dies auch und gerade, als mächtige Fliehkräfte wirkten.
Die Reformation riss die alte Schweiz fast auseinander.
Der Konfessionsstreit zwang die Kantone, sich aus den Religionskriegen in Europa herauszuhalten, um nicht die Allianzen untereinander zu gefährden.
Dieses „Stillesitzen“ war für die Entwicklung der Neutralität von entscheidender Bedeutung.
Die Alten Eidgenossen waren auch diesbezüglich klug und pragmatisch. Sie hielten zusammen.

Besonders stark waren die Fliehkräfte während des Ersten Weltkriegs.
Als die Deutschschweiz mit Deutschland sympathisierte, die Romandie mit Frankreich. Aber auch damals widerstanden wir den Sirenenrufen.

Dieser Grundwert des Zusammenhaltes manifestiert sich auch am Vorabend des Zweiten Weltkriegs,
in der Geistigen Landesverteidigung, mit der die multikulturelle Schweiz auf den Faschismus im Norden und im Süden reagierte.
1938 wurde das Romanische als Landessprache anerkannt.
Und ein Jahr zuvor, 1937, kam es zum Arbeitsfrieden, dem historischen Kompromiss zwischen Kapital und Arbeit.
Das war Zusammenhalt auf Schweizer Art: Unspektakulär, aber solid und nachhaltig.
Die Geschichte der Schweiz ist die Geschichte ihrer immer wieder überwundenen Gräben – religiös, politisch, sprachlich oder sozial.

Ist diese Aufgabe je zu Ende? Nein, sie kann es nicht sein.
Der Zusammenhalt muss nicht nur kulturell und politisch immer wieder erarbeitet werden, sondern auch wirtschaftlich und sozial.

Heute ist das Thema Zusammenhalt auch wirtschaftlich aktuell:
Die Ungleichverteilung von Vermögen und auch wachsende Schere bei den Einkommen birgt Konfliktpotenzial.
Das kostet etwas, aber das bringt auch Fairness und soziale Stabilität, die ja alle Kreise als erstrebenswert erachten; und die sogar Grundlage des Geschäftsmodells gewisser Branchen sind.
In vielen Ländern – in Grossbritannien, den USA oder China – beobachten wir ein ökonomische Gefälle zwischen Regionen des Landes.

Das wird in der Schweiz nicht passieren, dank Föderalismus, Finanzausgleich und einer geographisch breit diversifizierten Wirtschaft

Trotzdem: Der Stadt-Land-Graben droht sich eher wieder zu vertiefen.
Die Schweiz ist auch integrationspolitisch gefordert. Ihr Ausländeranteil von fast einem Viertel liegt weit höher als in unseren Nachbarstaaten.
Und trotzdem kennt die Schweiz keine Parallelgesellschaften. Ein aussergewöhnlicher Erfolg. Wieso spricht man wenig darüber? Weil der Erfolg unsichtbar ist, im Gegensatz zum Misserfolg, den man in den Trabantenstädte Europas beobachten kann.

Heute befinden wir uns in der unsichersten Lage seit einem Vierteljahrhundert.
Auf die relative Stabilität nach dem Ende des Kalten Krieges setzt jetzt eine Ära ein, die weit instabiler ist als jene seit 1990.
Umso mehr müssen wir uns an unsere Erfolgsformel erinnern –
auch wenn sie Arbeit bedeutet, auch wenn sie Kosten verursacht, auch wenn die Prozesse vielleicht mühsam sind –
die Resultate sprechen für sich.
Unser Erfolg als Nation gründete auf einer umsichtigen Politik des kulturellen und gesellschaftlichen Zusammenhalts im Innern und einer klugen und kühlen Interessenpolitik im Äussern.