Berne
Manuscrit, non publié à l’époque. Seul le prononcé fait foi. Les notes de travail ont été retirées.
Discours prononcé en allemand et en français. Texte original, non traduit.
Sehr geehrte Eidgenössische Parlamentarierinnen und Parlamentarier
Sehr geehrte Gesundheitsdirektorinnen und –direktoren
Sehr geehrte Damen und Herren
Letzte Woche war ich am WEF.
Viel war dort die Rede von einer Welt, die sehr volatil geworden ist.
Einer Welt, in der jeder seine eigene Agenda hat und die deshalb kaum mehr steuerbar scheint.
Kaum steuerbar? Das kam mir irgendwie bekannt vor. Das hat bei mir als Gesundheitsminister ein paar Assoziationen geweckt…
Im Ernst: manchmal frage ich mich, ob die Beschäftigung mit Gesundheitspolitik eigentlich gut für die Gesundheit ist.
So traf ich meinen ehemaligen österreichischen Amtskollegen Alois Stöger im letzten April in Wien ausgerechnet im Hotel Sacher – dort wurde bekanntlich die gleichnamige Torte erfunden…
Zwei Gesundheitsminister treffen sich im Hotel Sacher.
Das dürfte der kürzeste Witz zum Thema Prävention sein.
Ist Gesundheitspolitik gesundheitsgefährdend?
Sagen wir es so: Sie ist keine leichte Kost…
Man braucht auf jeden Fall eine gute Kondition: Im letzten Jahr gab es zu gesundheitspolitischen Themen nicht weniger als 131 Vorstösse und 48 Bundesratsgeschäfte.
Und man braucht gute Nerven, wenn man mit den Akteuren verhandelt. Aber Sie sagen wohl das gleiche über mich.
Meine Damen und Herren
Es kommen Herausforderungen auf uns zu.
Die Bevölkerung wird immer älter.
Damit nimmt auch die Zahl der chronischen Krankheiten in den nächsten Jahren weiter zu.
Dies nicht zuletzt auch deshalb, weil wir dank dem medizinischen Fortschritt heute auch mit schweren Krankheiten lange und gut leben können.
Auch die psychischen Belastungen nehmen zu.
Auf diese tiefgreifenden Herausforderungen will die Strategie Gesundheit 2020 gute, pragmatische, zukunftstaugliche Antworten geben.
Reformen können nur erfolgreich sein, wenn Sie, meine Damen und Herren, sich einbringen mit all ihrer Kompetenz und Ihren verschiedenen Perspektiven.
Deshalb ist der partizipative Ansatz bei Gesundheit 2020 zentral.
Konferenzen wie heute, runde Tische, Ideen-Austausch aller Art – das ist kein „nice-to-have“. Das ist absolut entscheidend, wenn wir vorankommen wollen.
Sie – die wichtigen Akteure des Gesundheitswesens – sind heute zahlreich erschienen. Vielen Dank dafür.
Das freut mich, denn es ist ein gutes Zeichen für eine Kultur der Zusammenarbeit, die wir unbedingt stärken sollten.
Es geht nicht darum, dass wir alle gleicher Meinung sind. Sondern darum, Erfahrungen auszutauschen und gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Und – da müssen Sie keine Angst haben – wir wollen am Ende der heutigen Konferenz auch nicht den Eindruck erwecken, dass alle gleicher Meinung sind. Wenn ich das breite Spektrum der Teilnehmenden in diesem Saal anschaue, dann wäre ein solcher Versuch wohl auch nicht sehr glaubwürdig…
Meine Damen und Herren
Die Umsetzung der Strategie Gesundheit 2020 ist im Gang. Diese setzt auf gezielte, punktuelle, koordinierte Massnahmen.
Im letzten Jahr konnten einige dieser Massnahmen erfolgreich umgesetzt werden:
Mit dem Abschluss des Masterplans, dem Rückzug der Initiative und dem klaren „Ja“ der Bevölkerung haben wir die Grundversorgung klar vorangebracht.
Das Abstimmungsresultat zeigt die hohe Wertschätzung der Grundversorgung und ein Auftrag, diese weiter zu stärken.
Das vergangene Jahr stand zudem im Zeichen der Verbesserung unseres Krankenversicherungssystems. Wir konnten die Probleme der zu viel und zu wenig bezahlten Prämien lösen und einen verbesserten Risikoausgleich einführen.
Mit der Verabschiedung des KVAG, des Krankenversicherungsaufsichtsgesetzes, konnten wir eine Verbesserung bei der Aufsicht der Versicherer erreichen.
Das alles hat auch zur Ablehnung der öffentlichen Krankenversicherung beigetragen.
Heute dürfen wir sagen: Wir haben ein gestärktes Krankenversicherungssystem, das wieder mehr Vertrauen geniesst.
Lassen Sie mich kurz auf drei gesundheitspolitische Schwerpunkte für dieses Jahr eingehen:
die Verbesserung der Qualität
die optimale Ausbildung von Gesundheitspersonal
sowie der Kampf gegen nicht übertragbare Krankheiten.
Die Qualität ist eine der zentralen Herausforderungen und nimmt in der Gesundheit 2020 eine entsprechend wichtige Stellung ein.
Sie ist mir auch persönlich ein wichtiges Anliegen.
Wir wollen und können noch besser werden, das zeigen etwa internationale Vergleiche.
Die Vernehmlassung vom letzten Jahr hat gezeigt:
Es gibt eine hohe Zustimmung, dass es mehr Qualität braucht – und dass der Bund einen stärkere Führungsrolle wahrnehmen soll.
Gleichzeitig hat die Vernehmlassung aber auch ergeben, dass der konkrete Vorschlag eines Zentrums umstritten ist; daher habe ich vor den Weihnachten zu einem runden Tisch eingeladen, um Alternativen zu diesem Zentrum zu diskutieren.
Die Stellungnahmen und Anliegen der verschiedenen Stakeholder werden wir berücksichtigen.
Wichtig ist, dass etwas geschieht.
Ich will die Vorlage weiterbringen und die Qualitätsbemühungen verbessern – gemeinsam mit den Stakeholdern.
Unser aller Ziel muss es sein, vermeidbare Zwischenfälle zu verringern. Dafür müssen alle Akteure des Gesundheitswesens zusammen arbeiten.
Eine ebenso grosse Herausforderung wie die Qualität ist es auch, Gesundheitspersonal in hoher Qualität und genügender Anzahl auszubilden.
Eine höhere Produktivität und mehr Effizienz sind richtige und wichtige Ziele – aber sie reichen nicht. Das Schweizer Gesundheitssystem braucht ganz einfach auch mehr Fachleute. Denn die steigende Bevölkerungszahl ist sonst nicht zu bewältigen – und das gilt besonders auch für die Folgen der demographischen Entwicklung.
Wir werden weiterhin angewiesen sein auf ausländische Fachkräfte. Aber klar ist eben auch: Wir brauchen mehr inländisches Personal. Das wird auch ein wichtiger Punkt in der Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative sein. Bei den Diskussionen im Bundesrat weise ich stets auf die Dringlichkeit dieser Frage hin.
Aus all diesen Gründen ist es entscheidend,
dass wir die Debatte um das Medizinalberufegesetz in diesem Jahr abschliessen können,
und dass wir die Botschaft zum Gesundheitsberufegesetz an das Parlament überweisen können.
Der Einsatz gegen nicht übertragbare Krankheiten wird auch dieses Jahr einen wichtigen Platz einnehmen.
Wir werden das Krebsregistergesetz im Parlament diskutieren. Ziel ist, im Kampf gegen Krebs einen wichtigen Schritt voran zu kommen.
Wir möchten mit der Botschaft zum Tabakproduktegesetz aber auch mithelfen, nicht übertragbare Krankheiten zu verhindern.
Die politische Steuerung des Rauchens: Das war noch nie einfach. Schon Churchill wusste das: „Ein Raucher, der immer wieder von der Gefahr des Rauchens für seine Gesundheit liest, hört in den meisten Fällen auf – zu lesen.“
Im Ernst: Die Vernehmlassung zu diesem Gesetz hat sehr polarisiert, vielen ging der Entwurf zu weit – und ebenso vielen ging er zu wenig weit.
Als Gesellschaft haben wir ein starkes Interesse daran, die gewaltigen menschlichen und finanziellen Kosten des Rauchens so weit wie möglich zu reduzieren. Gerade vor dem Hintergrund der Zahlen, welche die WHO letzte Woche publiziert hat: Alle 5 Sekunden stirbt weltweit ein Mensch vorzeitig an den Folgen des Tabakkonsums.
Ich bin froh, dass wir in diesem Jahr mit der Strategie gegen nichtübertragbare Krankheiten einen wichtigen Schritt weiterkommen. Nach dem knappen Nein zum Präventionsgesetz haben wir hier bewusst einen sehr partizipativen Ansatz gewählt. So wie das Parlament uns dies in Auftrag gegeben hat.
Meine Damen und Herren
Ist die Gesundheit2020 eine bescheidene oder eine ambitionierte Agenda?
Sie ist ambitioniert, weil sie etwas bereits sehr Gutes noch verbessern will.
Und sie ist bescheiden, weil sie lauter erreichbare Ziele hat und nicht auf einen grossen Wurf aus ist.
Bei der Gesundheitspolitik geht es nicht um die Frage „Staat oder Markt“.
Es braucht in diesem existentiell wichtigen Bereich sowohl Steuerung als auch freie Wahl.
Gefragt ist eine behutsame und kluge Weiterentwickelung einer bereits guten Strategie.
Es geht darum, bewährte Strukturen zu optimieren.
Meine Rolle ist oft jene des „Gesprächs-Ermöglichers“.
Das sehen jedoch nicht alle so.
Ich hatte ja kürzlich die zweifelhafte Ehre, auf dem Titelbild einer Schweizer Zeitschrift zu erscheinen – und zwar als Planwirtschaftler mit einer Krawatte, auf der Hammer und Sichel prangten.
Das ist natürlich absurd.
Die Kommunisten hatten bekanntlich nur 5-Jahres-Pläne.
Meine Strategie Gesundheit2020 stammt aber aus dem Jahre 2012.
Mein Planungshorizont beträgt also 8 Jahre.
Im Vergleich zu mir war Breschnew ein liberaler Sponti.
In der gleichen Ausgabe wurde übrigens auch der freisinnige Gesundheitsdirektor von Zürich als Planwirtschaftler bezeichnet.
Das zeigt eindrücklich: In der Gesundheitspolitik greift jede Ideologisierung ins Leere.
Das sind abstrakte Debatten – und weil sie so abstrakt sind, sind sie auch immer etwas plump.
Die Realität ist leider etwas anstrengender:
Es geht stets um konkrete Probleme, um Güterabwägungen.
Es geht um Effizienz, um Anreize – aber eben auch um gesellschaftliche Solidarität.
Ich habe dazu ein hübsches Zitat gefunden. Es lautet so: „Ein freiheitliches Gesundheitswesen (…) verlangt die Regelung vieler Details und die Schaffung verschiedenster Anreize zu einem kostengünstigen Verhalten. Der Bundesrat hat sich mit Gesundheit 2020 auf diesen Weg begeben. Es ist richtig, am geltenden System mit gezielten Massnahmen weiterzubauen“.
Ende Zitat. Es stammt übrigens nicht aus der Prawda, sondern aus der NZZ.
Das Ausspielen von Staat und Markt verrät auch Unkenntnis der Gesundheitslandschaft: Es gibt immer mehr Themenfelder, die wirklich nur gemeinsam angegangen werden können.
Mesdames et Messieurs,
Pour une grande majorité des participants de la 1re conférence Santé2020 en septembre 2013, l’une des mesures prioritaires était de promouvoir des modèles de soins modernes garantissant la coordination des soins.
Les problèmes d’information et de coordination sont encore et toujours d’actualité, notamment aux interfaces entre les fournisseurs de prestations.
Dans le meilleur des cas, on repose inutilement les mêmes questions au patient et on lui refait des examens qu’il a déjà subis.
Dans le pire des cas, cela génère de graves problèmes, p. ex. liés à une intolérance ou à une incompatibilité.
Il existe d’ores et déjà quelques projets de coordination des soins pour certains groupes de patients : dans le cadre des stratégies en matière de cancers, de démences, de soins palliatifs ou encore dans le concept relatif aux maladies rares.
D’autres projets visent à promouvoir la coordination tout au long de la chaîne de traitement grâce à des outils de communication adaptés. Je pense en particulier au dossier électronique du patient. Actuellement en discussion devant le Parlement, cet instrument si important pour le patient me tient particulièrement à cœur.
En Suisse comme dans de nombreux pays, c’est une minorité d’assurés qui a recours à la très grande majorité des prestations de santé :
1 % des assurés a recours à 35-40 % des prestations (et génère donc les coûts correspondants)
70-80 % des prestations et des coûts se concentrent sur 10 % des assurés.
Pour améliorer vraiment les choses, il faut donc cibler ces 10 % de patients.
Le nombre de patients demandant beaucoup de soins va fortement augmenter en raison du vieillissement de la population et des avancées technologiques ;
Cette augmentation concerne en grande partie le secteur ambulatoire hospitalier et les spécialistes ayant un cabinet.
Si l’on ne fait rien pour améliorer la coordination, la qualité et l’efficacité vont continuer à se dégrader.
Pour que les soins coordonnés aboutissent, il faut que toutes les parties prenantes soient convaincues de leur intérêt.
En bref, il faut l’observance des patients, l’appui des prestataires de soins et l’intérêt des cantons.
Le patient doit rester au cœur du projet et la coordination doit se faire le long de la chaîne de traitement du patient.
Mesdames et Messieurs,
Les bonnes idées, les nouvelles voies, c’est ensemble que nous pouvons les trouver.
Plus les questions sont complexes, plus il est important que tous les acteurs impliqués s’associent pour y répondre.
A propos de questions : en voici deux qui devraient surtout intéresser les politiques ici présents :
Pourquoi avoir choisi un nouveau terme ?
Ne serait-ce pas encore un moyen détourné d’introduire les soins intégrés – également connu sous un terme à la fois honni et redouté, j’ai nommé le « managed care » ?
Eh bien non, ce n’est pas le cas. Autre terme, autre sens.
Le nouveau terme de soins coordonnés renvoie à plusieurs choses :
Il s’agit évidemment en premier lieu de coordonner sciemment les décisions et les traitements d’un patient tout au long de la chaine de traitement.
Sur le fond, il s’agit donc d’échanges. D’échanges d’informations et d’échanges entre métiers de la santé.
Il s’agit aussi du rôle de l’Etat, qui a profondément changé.
Il ne décrète plus : il lance la discussion, met des connaissances à disposition, crée le cadre approprié.
Un rôle central revient aux fournisseurs de prestations. Vous seuls pouvez changer les mentalités et les habitudes au quotidien.
Conclusion
Mesdames et Messieurs,
Nous sommes en plein cœur d’un processus long et complexe.
Ensemble, nous pouvons optimiser encore le système de santé de qualité qui est le nôtre et faire en sorte qu’il soit viable à long terme.
Et quand je dis ensemble, je veux dire tous ensemble : patients, hôpitaux, médecins et tous les autres fournisseurs de prestations, caisses-maladie, cantons.
Ce dont nous avons besoin, c’est de toujours chercher la qualité, l’innovation, les synergies et l’efficacité.
Ce dont nous n’avons pas besoin, ce sont les doublons, les chevauchements, et les luttes pour les intérêts particuliers qui menacent l’intérêt général.
Il ne me reste plus qu’à vous souhaiter des débats productifs aussi passionnants que passionnés.