Berne

Manuscrit, non publié à l’époque. Seul le prononcé fait foi. Les notes de travail ont été retirées.

Discours prononcé en allemand et en français. Texte original, non traduit.

Sehr geehrter Herr Präsident
Sehr geehrter Herr Direktor
Sehr geehrte Damen und Herren

Die Gesundheitspolitik gehört zu den grössten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts.

Es geht darum, den Zugang aller zum Gesundheitssystem zu sichern – und gleichzeitig dessen hohe Qualität weiterzuentwickeln.

Und wir müssen die Gesundheitskosten trotz demographischem Wandel nachhaltig in den Griff bekommen.

Qualität, Zugang, Preis – dieses Trilemma ist natürlich keineswegs neu.

Blenden wir ins 19. Jahrhundert zurück: Damals liess sich der deutsche Chirurg Ferdinand Sauerbruch – der auch in Zürich tätig war – einst für eine Operation von 500 auf 300 Mark herunterhandeln. Und das direkt von einem Patienten – also ganz ohne Tarmed-Verhandlungen.

Als der Patient einen noch tieferen Preis wollte, sagte Sauerbruch zu ihm: „Ich operiere auch für weniger als 300 Mark. Aber ich mache Sie darauf aufmerksam, dass mir in dieser Preislage immer die Hände zittern.“

Meine Damen und Herren

Das Ziel der Gesundheitspolitik ist eigentlich einfach: Die Menschen sollen ein möglichst langes Leben führen können – und das – wenn möglich – ohne dabei alt zu werden…

Im Ernst: Im Zentrum all unserer Arbeiten stehen die Menschen und ihr Wohlbefinden. Wir wollen
ihre Lebensqualität sichern,
die Chancengleichheit stärken,
die Versorgungsqualität erhöhen

und die Transparenz für sie verbessern.

Diese Ziele will der Bundesrat mit der Gesamtstrategie „Gesundheit2020“ erreichen. Es handelt sich um 36 konkrete Massnahmen.

Wir brauchen eine Gesamtschau. Aber wir brauchen keine Revolution im Gesundheitssystem, sondern gezielte Reformen im Sinne eines „work-in-progress“.

Ohne H+ geht es nicht. Denn die Spitäler und Kliniken sind bei 28 der Massnahmen sehr direkt oder indirekt betroffen.

Sie sind also einer unserer wichtigsten Partner, wenn es darum geht, eine leistungsfähige Gesundheitsversorgung für die nächsten Generationen aufzubauen.

Die Gesundheitspolitik ist kein geeignetes Objekt für strikte Ordnungspolitik.

Vielmehr sollten wir bei jeder konkreten Massnahme entscheiden, welcher Weg uns zum gewünschten Resultat bringt – und dann pragmatisch entscheiden.

Ich gebe Ihnen zwei Beispiele:

Beim Wettbewerb zwischen den Krankenversicherern sollten wir aus meiner Sicht auf Anreize setzen. Deren Logik ist mir ja nicht fremd, ich bin schliesslich von Haus aus Ökonom. Ziel und Zweck des Wettbewerbs müssen aber innovative Angebote und Dienstleistungen sein – nicht innovative Marketing-Strategien bei der Jagd um die sogenannten guten Risiken.

Bei der Steuerung der Zulassung von Ärzten im ambulanten Bereich werden wir dagegen kaum ohne gut gesetzte, staatliche Rahmenbedingungen auskommen. Nur so können wir eine qualitativ hochwertige Versorgung in allen Regionen unseres Landes sicherstellen.

Wer Entscheide zu fällen hat, braucht eine Diagnose, eine Methode und einen ethischen Kompass. Das ist in der Politik nicht anders als in der Medizin. Wir müssen uns überlegen, wo dieses System hin soll. Und wir müssen uns überlegen, wie wir es dorthin entwickeln können.

Dabei stehen uns verschiedene Instrumente zur Verfügung, die je nach Situation besser geeignet sind.

Planung ist eines davon, Anreize setzen ein anderes.

Sie schliessen sich nicht aus – sie ergänzen sich.

Unsere Diskussionen sollen sich also nicht um die Grundsatzfrage „Staat versus Markt“ drehen. Das bringt uns nicht weiter.

Es gibt im Gesundheitswesen kein ordnungspolitisches „Entweder-Oder“. Sondern nur ein „Sowohl-als-Auch“. Es gibt gewachsene, bewährte Strukturen, die es zu verbessern gilt.

Das zeigt auch ein Blick über die Grenzen. Es gibt sie nicht mehr, die reinen staatlichen oder liberalen Gesundheitswesen.

Unser Gesundheitssystem ist zu wichtig, um es den Dogmatikern zu überlassen.

Meine Damen und Herren

Uns ist sehr bewusst, dass wir ein qualitativ hochwertiges Gesundheitswesen der Zukunft nur dann aufbauen können, wenn es uns gelingt, genügend Gesundheitsfachpersonen auszubilden. Und zwar so, dass sie den sich wandelnden Anforderungen gewachsen sind.

Wir wollen genügend Ärztinnen und Ärzte, aber auch Pflegende ausbilden. Hierfür sind wir intensiv an der Arbeit. Gemeinsam mit Ihnen, den Kantonen und weiteren Partnern. Etwa im Rahmen des Masterplans Pflege oder den Vorbereitungen zur nächsten Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation.

Wir wollen ein Gesundheitsberufegesetz einführen, damit die Ausbildung auf den Fachhochschulen auf die künftigen Bedürfnisse des Gesundheitswesens abgestimmt wird. So können wir auch die Voraussetzungen für neue Versorgungsmodelle schaffen.

Eine Frage von grosser Tragweite ist die künftige Finanzierung der stationären wie auch der ambulanten Leistungen in den Spitälern und Kliniken.

Wir sind uns einig darüber, dass die heutige Regelung unbefriedigend ist. Dies vor allem deshalb, weil im ambulanten Bereich immer mehr Behandlungen durchgeführt werden können, die bis vor Kurzem nur stationär möglich waren. Das ist für die Patienten gut, aus gesundheitspolitischer Sicht also erwünscht. Die Finanzierung ist jedoch noch nicht befriedigend. Dieses Problem muss angegangen werden.

Es gibt jedoch unterschiedliche Vorstellungen, wie dieses Problem nachhaltig gelöst werden könnte.

Eine ausschliessliche Finanzierung durch die Krankenversicherer – also durch die Versicherten – bedeutet einen Anstieg der Prämienlast. Dabei sind die Prämien schon jetzt für viele hoch oder zu hoch.

Daher denken wir in eine andere Richtung. Wir prüfen, ob und wie die öffentliche Hand künftig auch die Leistungen im spital-ambulanten Bereich mitfinanziert – dies dann wohl zu einem tieferen Ansatz als heute, da die Steuerfinanzierung insgesamt konstant bleiben soll.

Die dual-fixe Finanzierung würde dann das ganze Spital als organisatorische Einheit betreffen, was sicher einen Fortschritt gegenüber heute bedeuten würde.

In diesem Zusammenhang erlaube ich mir die Bemerkung, dass wir in Sachen Tarif-Autonomie und Tarmed-Revision viel weniger weit auseinander liegen, als Sie in Ihren Stellungnahmen antönen.

Wir halten, genau wie Sie, an der Tarifautonomie der Tarifpartner fest. Allerdings sind die Erfolge bei den Verhandlungen für eine Revision bis jetzt leider eher bescheiden ausgefallen.

Ein Thema, das uns beide aktuell sehr beschäftigt, ist die Behandlungsqualität in den Spitälern.

Dabei haben wir schon wichtige Schritte gemacht – auch dank der Arbeit der Stiftung Patientensicherheit. Doch die Fortschritte sowohl bei der Patientensicherheit als auch bei der Qualität reichen noch nicht aus:

Es fehlt vielerorts noch an Standards, und das System ist noch zu wenig transparent.

Es mangelt an systematisch erhobenen Informationen, und wo diese vorhanden sind, sind sie zu wenig zugänglich.

Eine stärkere Koordination ist nötig, um die Qualitätssicherung in der medizinischen Behandlung weiter zu verbessern. Dafür braucht es auch bessere Strukturen und mehr Ressourcen.

Ich weiss, es gibt Befürchtungen, dass die Erhebung und Auswertung von Daten zu einem grossen administrativen Aufwand führt. Und damit zu zusätzlichen Kosten zulasten der Leistungserbringer.

Ich kann Ihnen versichern: Das ist nicht unsere Absicht. Neue Datenerhebungen müssen so schlank wie möglich ausfallen. Und sollen nur die wirklich notwendigen Mess-Inhalte umfassen.

Hier ist ihre Mitarbeit gefragt, um das wirklich Nötige vom allenfalls Wünschbaren zu trennen.

Mesdames, Messieurs,

L’un des points les plus controversés de Santé2020, c’est le potentiel d’économies liées à l’efficacité de notre système de santé. D’aucuns considèrent en effet le taux de 20 % que nous avons fixé comme beaucoup trop optimiste.

Il existe un grand nombre d’études dont les conclusions diffèrent. Mais elles s’accordent toutefois sur un point : oui, l’efficacité peut être renforcée.

En novembre dernier, l’Académie suisse des sciences a publié le potentiel d’économies existant en Suisse. Ses estimations, fondées sur une approche prudente, aboutissent à un résultat situé entre six et sept milliards de francs, soit environ 10 % des coûts totaux de la santé et 25 % des coûts de l’assurance-maladie.

Mais ce qui compte finalement, c’est de savoir comment exploiter ce potentiel, quel que soit son montant exact. Nous nous sommes donné pour objectif de lutter contre l’inefficacité à différents niveaux. Je vous cite volontiers deux exemples, qui concernent directement le milieu hospitalier.

Le dossier électronique du patient est actuellement en discussion au Parlement. Son introduction doit mener à davantage d’efficacité et apporter une amélioration notable dans les traitements. Les hôpitaux sont précurseurs en la matière, plusieurs d’entre eux sont déjà très avancés dans la mise en oeuvre de ce dossier électronique.

Ce sont les soins intégrés qui nous permettent d’obtenir les meilleurs résultats en termes d’efficacité et de qualité. Et pour y arriver, une collaboration plus étroite encore entre les spécialistes et la médecine de base est indispensable. L’importance des hôpitaux au niveau de la médecine de base est indiscutable.

Winston Churchill a dit un jour : « Fumer un cigare et boire de l’alcool font partie de mes règles de vie. Je m’y tiens avant, pendant et après les repas, et parfois aussi dans l’intervalle. »

Mais il a dit aussi, et peut-être surtout: « Avoir des citoyens en bonne santé, c’est la plus grande force d’une nation. »

Aujourd’hui, disposer d’un système de santé à la fois excellent et accessible à tous va de soi. Cela doit rester ainsi.

C’est la raison d’être de la stratégie Santé2020. Nous ne sommes qu’au début de sa réalisation.

Je suis convaincu que seule une approche participative, qui associe l’ensemble des acteurs importants, peut aboutir à des solutions viables et durables.

C’est avec intérêt que j’écouterai vos avis, en particulier les avis critiques, car ils sont le fondement de tout échange de vues franc et constructif.

Et en vous écoutant, j’aurai toujours une chose à l’esprit : si notre système de santé est excellent, c’est grâce à votre excellence, c’est-à-dire vos compétences et votre engagement.

Cet engagement dont vous faites preuve jour après jour dans vos métiers, nous en avons aussi besoin dans la politique de la santé, afin que notre système reste l’un des meilleurs du monde le plus longtemps possible.

Je vous remercie de votre attention.

Icônes : Icons8