« Der Wert der Sicherheit » : Zürcher Volkswirtschaftliche Gesellschaft

Sehr geehrte Damen und Herren

Wir Schweizerinnen und Schweizer gelten ja als bescheiden.

Aber gegenwärtig müssen wir ein geradezu un-helvetisches Mass an Lob ertragen:

Wir sind auch dieses Jahr wieder die Nummer 1 im Competitiveness Report des World Economic Forum. Noch vor Singapur, das als auch bei uns viele Anhänger hat. Als Idealtyp des wettbewerbs-fähigen City-States.

Wir belegen Rang 3 der wettbewerbs-fähigsten Länder der Welt im IMD-Ranking.

Und schliesslich sind wir die Nummer 1 im Innovation Scoreboard der EU. Dieses misst die Innovations-kraft eines Landes.

Ja, die Schweiz ist ein Wirtschafts-Wunder.

Doch das Wirtschaft-Wunder Schweiz ist zunächst einmal ein politisches Wunder Schweiz.

Und dieses Wunder besteht darin, dass wir trotz grosser Vielfalt eine Gesellschaft bilden, deren Kernwerte Vertrauen und Sicherheit sind.

Das hält die Schweiz im Innersten zusammen. Das macht uns auch wirtschaftlich erfolgreich.

Sicherheit und Vertrauen prägen unser politisches System.

Unsere Entscheidungs-Prozesse sind zwar komplex und ziehen sich oft lange hin.

Aber am Ende raufen wir uns zusammen.

Am Ende entscheiden wir alle. Und diese Entscheide sind dann hoch legitimiert und entsprechend nachhaltig.

Meine Damen und Herren

Wir leben in interessanten Zeiten. Von Umbruch geprägt – wovon die Schweiz aber bis anhin vergleichsweise verschont geblieben ist.

Denn zwei Quellen der Verunsicherung betreffen auch uns stark: Globalisierung und demographischer Wandel.

Die Globalisierung ist ein Prozess, der unsere Gesellschaft tiefgreifend verändert. Er bietet einerseits vielen grössere Lebenschancen. Aber gleichzeitig verunsichert er auch zahlreiche Menschen. Wer sich in globalen Unternehmen umhört, der weiss: Die Mitarbeitenden rechnen jederzeit mit abrupten Veränderungen.

Die Unsicherheit zeigt sich auch im vermeintlich Privaten: Lebensläufe werden – analog zu den Berufls-Laufbahnen – zunehmend unsicher. Sie sind immer weniger planbar.

Der flexible Mensch ist gefragt. Alle andern, die Sesshaften, die Älteren, die Kranken oder nicht hundert-prozentig Gesunden – sie sind bedroht durch die unerbittlich gewordene globalisierte Wirtschaft.

Hinzu kommt die demographische Entwicklung. Diese verunsichert ebenfalls stark. Und sie macht die Frage nach der Finanzierbarkeit unserer Sozialwerke und nach der Generationen-Gerechtigkeit dringlich.

Meine Damen und Herren

Das ist die politische Atmosphäre, in welcher der Bundesrat die Reform der Altersvorsorge angepackt hat.

In dieser Situation hat die Schweiz zwei Möglichkeiten:

Die Altersvorsorge herunterfahren. In der Hoffnung, dadurch angeblich wettbewerbsfähiger zu werden.

Oder die Altersvorsorge nachhaltig stärken. Und damit dafür sorgen, dass die Menschen im Alter gut versorgt sind. Und das Vertrauen in die Institutionen erhalten, die unser Land so erfolgreich gemacht haben.

Sie ahnen meine Antwort.

Die Reform Altersvorsorge 2020 des Bundesrats soll die Renten-Leistungen garantieren sowie ein flexibles Rentenalter und mehr Transparenz in der zweiten Säule bringen.

Hierbei gehen wir einen neuen Weg. Der Bundesrat will die Altersvorsorge in einer Gesamtsicht analysieren – also die erste und die zweite Säule in einer ein einzigen Vorlage reformieren.

Die Leitlinien für die Reform sind jetzt in Diskussion. Bis im Sommer nächsten Jahres werden sie konkretisiert.

Einfach wird das Reform-Vorhaben nicht Das ist mir klar. Dafür unterscheidet sich der Zeitgeist doch allzu sehr von der Situation im Jahre 1947, als die AHV eingeführt wurde. Als sogar die NZZ streng die Abstimmungs-Resultate in der Romandie prüfte und dann zufrieden fest stellte: „Alle welschen Kantone haben Ja gesagt!“ Die Zustimmung betrug 80 Prozent.

Wie die Zeiten sich ändern…

Damals, nach der Erfahrung der Weltwirtschafts-Krise und des Weltkriegs, war der Wille überwältigend stark, den Betagten ein gesichertes und würdiges Alter zu garantieren.

Auch wenn es für unser Ohren unfassbar klingt: Im Vorfeld der Abstimmung reisten sämtliche sieben Bundesräte durch das Land. Um für ein „Ja“ zur AHV zu werben.

Heute sind die Gegensätze in unserer Gesellschaft wohl grösser. Die Solidarität steht unter Druck. Wir sind alle individualistischer geworden. Vielleicht auch egoistischer.

Wenn ich – wir feiern ja noch immer das Rousseau-Jahr – auf den berühmten Genfer Philosophen verweisen darf: Seine Vision des „contrat social“ mag idealistisch sein. Aber sein Befund, dass wir alle zusammen in einer Gesellschaft verbunden sind, dieser Befund ist wichtiger denn je. Das sehen sogar jene ein, die bis vor kurzem bekennende Anhänger des Hyper-Individualismus waren.

Deshalb bin ich optimistisch, dass wir gute Lösungen für die Reform der Altersvorsorge finden. Wir haben Zeit. Und wir nehmen uns diese.

Meine Damen und Herren

Drei Kriterien muss ein Reform der Altersvorsorge erfüllen, wenn sie eine politische Chance haben soll. Sie muss realistisch sein. Sie muss fair sein. Und sie muss sorgfältig sein.

Die Reform muss realistisch sein:

Realistisch, was die Analyse der Situation angeht. Aber auch realistisch in ihren Zielen.

Realistisch heisst zuerst einmal, dass wir handeln müssen. Das Problem aussitzen, ist keine Option. Und höchst gefährlich für genau jene Bevölkerungs-Gruppen, die wir schützen wollen.

Der Ruf nach einer Erhöhung des Rentenalters ist allgegenwärtig. Und er ist – auf den ersten Blick – auch gerechtfertigt – angesichts der Alterung. Wenn wir länger leben, müssen wir auch bis zu einer höheren Altersgrenze arbeiten. Das scheint logisch.

Doch realistisch sein, heisst auch, dass wir anerkennen, dass bei uns ein Drittel der Menschen länger als bis 65 Jahre arbeitet. 40 Prozent arbeitet weniger lang. Und ein Viertel bis zum Referenz-Rentenalter 65, das der Bundesrat für Mann und Frau vorschlägt.

Nur jeder Vierte macht also eine Punktlandung bei 65. Es braucht offensichtlich eine umfassende Flexibilisierung des Rentenalters. Weil die soziale Sicherung die gesellschaftlichen Realitäten abbilden muss.

Und die Realitäten im Arbeitsmarkt sehen oft anders aus, als uns dies die Stürmer und Dränger der Rentenalter-Diskussion weismachen wollen: Ältere Arbeitnehmende werden ausgemustert. Wer mit 60 seine Stelle verliert – und das kann jeder und jedem passieren – hat kaum mehr Chancen, wieder eine zu finden.

Hier klafft ein Graben zwischen Rhetorik und Realität.

Hier neigt die Wirtschaft dazu, von der Politik Realitätssinn zu fordern. Aber gleichzeitig trägt sie den Realitäten in den Unternehmen zu wenig Rechnung.

Deshalb müssen wir alles daran setzen, dass die Menschen wirklich bis zum Referenz-Rentenalter 65 arbeiten können.

Es ist auch eine Realität, dass wir in der zweiten Säule den Umwandlungssatz anpassen müssen. Die längere Lebenserwartung macht sich bemerkbar. Und die notwendige Rendite lässt sich nur schwer erwirtschaften.

Realistisch heisst auch: Wir stützen uns auf Szenarien, die weder optimistisch noch apokalyptisch sind. Sondern eben realistisch – immer unter der Einschränkung, dass Prognosen schwierig sind.

Das gilt zwar wenig bei demographischen Prognosen. Die Rentnerinnen und Rentner des Jahres 2050 leben bereits heute. Aber da die Schweiz eine hohe Einwanderung kennt, ist die Situation eben doch volatil.

Die Attraktivität des Standortes Schweiz kann sich zudem verändern. Stichwort starker Franken. Und auch eine deutliche Veränderung des Meinungs-Klimas in Sachen Einwanderung ist denkbar. Wir erleben ja bereits, wie die Skepsis gegenüber der Personen-Freizügigkeit wächst. Auch das müssen wir realistisch sehen.

Schliesslich müssen wir auch realistisch sein, was die Finanzierung angeht. Höhere Lohn-Nebenkosten würden die Wettbewerbs-Fähigkeit der Schweiz schwächen. Daher steht die Mehrwert-Steuer im Vordergrund. Diese bezieht auch die Rentnerinnen und Rentner in die Finanzierung der Altersvorsorge mit ein. Damit die Solidarität auch hier spielt.

Deuxièmement : cette réforme doit être équitable.

Ce qui veut dire d’abord qu’il faut protéger les plus faibles. La mondialisation exerce sur eux une pression considérable et ne récompense que les plus forts. Et ce qui est synonyme d’opportunités de vie ou de carrière pour les mieux préparés est souvent synonyme d’une douloureuse nécessité de s’adapter pour tous ceux qui ne sont pas en pleine forme, souples, performants et au bénéfice d’une excellente formation. Nous ne voulons laisser personne sur le bord de la route.

Permettez-moi de citer à ce propos une phrase : « Sans un acte de solidarité de l’ensemble du peuple, on ne saurait réaliser aucune assurance vieillesse et survivants satisfaisante. ».

Cette phrase, ce n’est pas moi, chef socialiste du DFI en 2012 qui l’ai inventée, elle date de 1946 et elle est tirée du message du Conseil fédéral du 24 mai 1946 sur l’introduction de l’AVS. Elle reste aujourd’hui d’actualité, comme elle l’était il y a 66 ans.

La société n’est pas un quartier général. Elle ne se compose pas que des grands gagnants de la mondialisation.

Equitable doit aussi rimer avec fiable. Ceux qui paient doivent pouvoir être sûrs de revoir leur argent.

La sécurité sociale, cela commence dans la tête. Nombreux sont les jeunes, et les moins jeunes, qui ne croient déjà plus maintenant qu’ils recevront une rente suffisante. C’est faux. Et dévastateur pour la confiance dans notre pays. Cela affaiblit notre système de sécurité sociale.

Le manque de sécurité a des effets délétères. Ce que personne ne peut souhaiter.

Il faut aussi protéger les plus faibles car l’espérance de vie des personnes moins qualifiées est moins élevée que celle des personnes ayant une bonne formation. Et l’impact des taux de conversion diverge donc d’une personne à l’autre.

Être équitable, c’est aussi tenir ses promesses en termes de prestations. Les résultats de la votation populaire sur le taux de conversion montrent clairement qu’il est impossible de corriger ce taux si l’on ne maintient pas le niveau de prestations.

L’équité doit également s’appliquer à ceux qui travaillent après 65 ans. Ils doivent en être récompensés et cela doit leur permettre d’améliorer leur retraite. Ils apportent une contribution notable à la stabilité de la prévoyance vieillesse.

Nous devons par ailleurs améliorer la transparence des institutions collectives. Une gestion saine des caisses de pensions est indispensable, et la répartition des bénéfices entre assurés et institutions de prévoyances doit être analysée. Il s’agit en fin de compte de notre argent à tous, de notre avenir.

Drittens: Wer reformiert, muss sorgfältig vorgehen.

Vielleicht passt unser Politsystem mit seinem langsamen Rhythmus nur schlecht in eine Gegenwart, die von medialer Hektik getrieben wird.

Aber wenn man die Resultate betrachtet und nicht die Prozesse, kommt man unweigerlich zum Schluss: Langsam ist schnell. Wir sind langsam in den Prozessen. Aber wir sind am Schluss eben doch schnell – weil wir kein ständiges stop-and-go kennen.

Dass wir in diversen Rankings – die Wettbewerbs-fähigkeit und Innovations-Kraft messen – regelmässig auf den ersten Plätzen liegen, hat seinen Grund nicht zuletzt in der Langsamkeit unserer politischen Prozesse.

Das ist das helvetische Erfolgs-Paradox.

Wer überstürzt handelt, wird unweigerlich scheitern.

Wir machen selten wahnsinnigen Sprünge – aber wir machen eben auch weniger gravierende Fehler als andere.

Gerade bei einem so existentiellen und emotionalen Thema wie der Alters-Vorsorge müssen alle – ich betone: alle – ihre Perspektive einbringen können.

Zur partizipativen, dialogischen Methode gibt es keine Alternative.

So – und nur so – entsteht in der Schweiz Legitimität. Und damit Vertrauen und Sicherheit.

Meine Damen und Herren

Ich fasse zusammen: Eine Reform, die eine Chance haben sollen, muss realistisch, fair und sorgfältig sein.

Sie muss dem „génie helvetique“ entsprechen: Der permanenten, pragmatischen Anpassung an veränderte Realitäten.

Und vor allem muss sie Vertrauen und Sicherheit stärken.

Je ernsthafter das Thema der Reform ist. Je mehr auf dem Spiel steht für das Land und für uns alle – desto mehr müssen wir dieses Vorgehen wählen.

Und es steht viel auf dem Spiel. Bundesrat Hans-Peter Tschudi – der Vater der AHV – sagte beim 50. Geburtstag seines Kindes: „Die AHV ist eines der wichtigsten Werke, die das Schweizer Volk im 20. Jahrhundert realisiert hat.“

Und Tschudi sagte noch etwas Bemerkenswertes: Nämlich dass die Argumente gegen die AHV in diesen fünfzig Jahren, immer die gleichen waren. Und trotzdem, so Tschudi, „hat noch niemand eine bessere Lösung für Sicherheit im Alter vorgeschlagen.“

Das Ziel der bundes-rätlichen Vorschläge zur Altersvorsorge ist klar: Der Erhalt des Rentenniveaus in der gesamten Altersvorsorge mit erster und zweiter Säule.

Viele der Aspekte sind technisch. Aber es geht um existentielle Fragen.

Darum, dass ein Alter in Würde und Sicherheit möglich ist. Es geht um das Zurück-Gewinnen und das Festigen des Vertrauens der Bürgerinnen und Bürger in den Sozialstaat. Sie müssen die Gewissheit haben, dass sie das Geld, das sie heute einzahlen, im Alter wieder zur Verfügung haben. Und dass dieses Geld für einen anständigen Lebenswandel reichen wird.

Bundesrat Tschudi war bekanntlich nur einer der Väter der AHV. Sie ist ja das Kind einer sozialdemokratisch-liberalen Patchwork-Familie.

Doch wieso gilt Tschudi heute trotzdem als der „Vater der AHV“? Weil er erfolgreich für eine existenzsichernde AHV gekämpft hat.

Meine Damen und herren

Das ist ja alles nicht falsch, mögen sich manche sagen. Aber gilt das auch im 21. Jahrhundert noch? Ist unser Rentensystem nicht ein Luxus in Zeiten des entfesselten Wettbewerbs und des demographischen Wandels?

Die Finanzkrise hat die Antwort gegeben.

Die Finanzkrise hat in aller Deutlichkeit gezeigt: Die Globalisierung ist ein dialektischer Prozess, kein linearer. Entgrenzte Märkte brauchen griffige Regulierungen. Stichwort Finanz-Wirtschaft. Und grassierende Unsicherheit braucht als Korrektiv eine Politik, die wieder Sicherheit stiftet.

Die Zeiten, als die Politik der Wirtschaft nachgehechelt ist, sie zu imitieren versucht hat – diese Zeiten sind vorbei.

Heute ist wieder vielen klar: Es braucht den Staat. Um angesichts der Verwerfungen auf dem Arbeitsmarkt und auf den Finanzmärkten wieder Vertrauen zu schaffen.

Deshalb ist die Fundamental-Kritik, die im Staat das Problem sieht und die dreissig Jahre lang die Debatten dominiert hat, auch schädlich für die Wirtschaft selber.

Wenn man das Markt-Diktat brachial umsetzt, wird man scheitern – und eine Gegen-Bewegung auslösen, sei es Nationalismus, sei es Protektionismus.

Unsere Welt ist nicht mehr die gleich wie vor der Finanzkrise.

Keiner hat das klarer formuliert als der ehemalige US-Notenbank-Präsident Alan Greenspan. Er sagte im Jahr 2008, als die Finanzkrise ausbrach, vor dem US-Kongress: „Ich habe mich getäuscht. Die Welt funktioniert nicht so, wie ich geglaubt habe.“

Greenspan, das Idol aller Investment-Banker. Er stand für billiges Geld und für Steuer-Senkungen. Für eine Kombination, die sich in massiven Haushalts-Defiziten manifestierte. Und damit in zu tiefen Investition bei Infrastruktur und Bildung. Eine Politik, die zu zügellosem Konsum animierte. Und die Gier in der Finanz-Wirtschaft beförderte.

Auf so klare Worte von ehemals Markt-Gläubigen wartet man hierzulande bisher vergebens…

Die kleinen, offenen Volks-Wirtschaften haben alle starke Sozialstaaten. Beispiele sind Dänemark, Schweden, Österreich, Holland.

Falsch angepackte, nicht ausgewogenen Reformen. Reformen, die nicht als fair und nicht als nötig wahrgenommen werden, bleiben nicht nur chancenlos. Sie zerstören das wichtigste Fundament der Schweiz. Eben das Vertrauen.

Das kann in niemandes Interessen sein.

Zuletzt in jenem der Wirtschaft. Diese weiss sehr genau, wie wichtig Erwartungs-Sicherheit bei ökonomischen Transaktionen ist.

Die Schweiz hat gute Voraussetzungen, um im globalen Standort-Wettbewerb zu bestehen: Politische und soziale Stabilität. Pragmatismus. Rechts-Sicherheit. Ausgezeichnete Infrastruktur. Kulturelle Offenheit. Hohes Bildungs-Niveau. Verständnis für Veränderungen. Innovations-Kraft.

Und vor allem die Sicherheit, dass das Vertrauen in die Institutionen nicht enttäuscht wird. Dazu gehören auch die sozialen Institutionen.

Sie wissen: Eine Wirtschaft ohne Vertrauen generiert ungeheure Kosten. Vertrauen ist eine Art emotionaler Kredit, von dem man sicher ist, dass man ihn zurückbekommt. Das senkt die Transaktions-Kosten massiv.

Auch der sehnsuchts-volle Blick nach Asien mit seinen hohen – wenn auch nicht mehr ganz so hohen – Wachstums-Raten und seinen schnellen Entscheiden sollte uns nicht irritieren. Im Gegenteil: Der autoritäre Kapitalismus kann vieles verordnen. Aber kein Vertrauen der Bürger. Und schon gar kein Gefühl der Sicherheit.

Auch aus der Sicht des Standort-Wettbewerbs ist der Fall klar: „Hard factors“ wie Steuer-Attraktivität und Infrastruktur können relativ einfach kopiert werden. Nicht jedoch die „soft factors“.

Weiche Standort-Faktoren wie Vertrauen und Sicherheit, die sich über Jahrzehnte, wenn nicht gar Jahrhunderte herausgebildet haben, lassen sich nicht so einfach imitieren. Sie bilden einen Wettbewerbs-Vorteil für die Schweiz, der in keinem Ranking auftaucht. Und trotzdem absolut entscheidend ist.

Wirtschaftliche Stärke und eine vertrauens-würdige, solide Alters-Vorsorge sind keine Gegensätze. Es sind zwei Seiten derselben Medaille.

Wenn wir uns diese Erkenntnis zu Herzen nehmen, wird es auch in Zukunft eine Gold-Medaille sein.

Vielen Dank.