Berne
Manuscrit, non publié à l’époque. Texte établi d’après l’exemplaire de lecture. Seul le prononcé fait foi. Les notes de travail ont été retirées.
Discours prononcé en allemand. Texte original, non traduit.
Sehr geehrter Ständeratspräsident
Sehr geehrte Damen und Herren National- und Ständeräte
Sehr geehrter Präsident des Gemeindeverbandes
Sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinden
Meine Damen und Herren
2255 Gemeinden hatte die Schweiz am 1. Januar 2017. Das sind eindrücklich viele. Und sie sind eindrücklich vielfältig.
Das lässt sich schon an der Fauna in den Gemeindewappen ablesen.
Die Wappen zeigen uns die üblichen Verdächtigen: Steinböcke, Löwen, Bären.
Man sieht aber auch Fische und Biber.
Sie merken: Ich bin nicht nur Kultur-, Sozial- und Gesundheitsminister – ich bin auch noch für das Veterinärwesen zuständig.
Etwas exotischer ist das Einhorn – im Wappen von Ballwil im Kanton Luzern. Und sogar ZWEI Einhörner sind zu finden, nämlich in Hünenberg im Kanton Zug.
Wieso Einhörner vermehrt in der Zentralschweiz auftreten, gibt natürlich zu denken. Hat es vielleicht etwas mit dem Steuerfuss zu tun? Ich werde umgehend eine Arbeitsgruppe einsetzen. Nein, das war jetzt eine fake news. Und zwar eine echte! Im Ernst, meine Damen und Herren,
Ein Wappentier fehlt: der Vogel Strauss.
Womit wir beim Thema wären: Denn die Gemeinde, das ist der Ort der Realität. Hier ist die Wirklichkeit direkt spürbar. Man kann ihr nicht ausweichen. Hier werden Herausforderungen angepackt. Hier werden Lösungen umgesetzt.
Die Gemeinden sind der wichtigste staatliche Bezugspunkt der Bürgerinnen und Bürger.
Ich führe mit dem Innendepartement zwar ein Departement, das sehr nahe an den Menschen dran ist: Hier geht es um die Gesundheit der Menschen, ihre Rente, die Sicherheit der Lebensmittel, die Kultur.
Aber das alles bleibt trotzdem abstrakt im Vergleich zu meiner Heimat- und Wohngemeinde Belfaux.
Dort erlebe ich einen täglichen Realitäts-Check: Was in Bern beschlossen wird, wird in Belfaux gelebt.
In den Gemeinden und Städten sehen Sie, was es zum Beispiel heisst, wenn in unserem Land immer mehr ältere und alte Menschen leben.
In 30 Jahren werden doppelt so viele 80jährige in der Schweiz leben wie heute.
Für unsere Gesundheitsversorgung ist dies eine riesige Herausforderung.
Ältere Menschen benötigen in der Regel mehr Medikamente, suchen öfter eine Ärztin oder einen Arzt auf, konsultieren mehr unterschiedliche Fachpersonen, und müssen häufiger ins Spital.
Wie schaffen wir es, eine zunehmende Zahl von Menschen mit chronischen Krankheiten gut zu versorgen?
Und wie schaffen wir es, dass das Gesundheitswesen für alle zugänglich und bezahlbar bleibt?
Eine Antwort ist, die Qualität der Versorgung zu verbessern. In der koordinierten Versorgung und in der Interprofessionalität steckt noch viel Potential.
Es braucht aber auch schlicht zusätzliche Fachleute und Infrastruktur. Und zwar nicht nur in den Städten, sondern auch und vor allem in den Agglomerationen und den ländlichen Gebieten.
Für die Versorgung in den Gemeinden sind die Hausärztinnen und Hausärzte von zentraler Bedeutung.
Damit es mehr Hausärztinnen und Hausärzte gibt, hat der Bund ein Sonderprogramm von 100 Millionen Franken lanciert, damit die Kantone deutlich mehr Ärzte ausbilden.
Damit sich diese Grundversorger auch ausserhalb der Städte in den Gemeinden niederlassen, braucht es künftig Unterstützung. Eine Gemeinde – oder mehrere Gemeinden zusammen – können zum Beispiel entsprechende Räumlichkeiten zur Verfügung stellen. Das kann durchaus zu einem Standortvorteil werden.
Wir brauchen aber auch mehr Pflegefachleute. Bund und Kantone haben mit dem Masterplan Bildung und Pflege bereits viel dazu beigetragen, dass die Abschlüsse in der Pflege gestiegen sind.
Es reicht aber noch nicht. Bis 2025 müssen rund 28’000 neue Stellen für die Pflege und Betreuung von betagten Menschen geschaffen werden.
Auch hier haben Sie als Gemeinden die Möglichkeit, etwas beizutragen, um die Versorgung zu sichern.
Längst nicht alle Institutionen der Langzeitpflege bilden Pflegefachkräfte aus. Verpflichten Sie Ihre Spitex, Ihr Altersheim oder Ihr Pflegeheim, Fachkräfte auszubilden – auch Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger.
Unterstützen Sie Ihre Betriebe darin, den Fachkräften gute Arbeitsbedingungen zu bieten, damit sie gerne arbeiten und möglichst im Beruf bleiben.
Es lohnt sich zudem auch die Angehörigen von Pflegebedürftigen zu unterstützen. Zum Beispiel mit Tagesstrukturen für Menschen, die an Demenz erkrankt sind. Solche Strukturen helfen den Angehörigen länger gesund zu bleiben. Und der Eintritt ins Pflegeheim kann verzögert oder vielleicht sogar verhindert werden.
Das alles bedeutet viel Engagement von allen – auch von den Gemeinden.
Der Bund ist mit dem Städteverband und dem Gemeindeverband im engen Austausch. Ein nächstes Treffen ist für diesen Herbst geplant. Themen sind die Langzeitpflege und die Pflegefinanzierung.
Der demographische Wandel konfrontiert uns in der Gesundheitspolitik mit schwierigen Fragen.
Einfache Antworten darauf gibt es nicht.
Sicher ist: Alle Akteure müssen ihre Verantwortung wahrnehmen und ihre Möglichkeiten konsequent ausschöpfen.
Altersvorsorge 2020
Auch in der Altersvorsorge konfrontieren uns der demographische Wandel und die geburtenstarken Jahrgänge mit schwierigen Fragen. Hier haben wir eine Lösung auf dem Tisch. Am 24. September stimmen wir über die Reform Altersvorsorge 2020 ab.
Sehr geehrte Damen und Herren
Gewiss: Die Vielzahl und Vielfalt der Gemeinden in unserem Land ist eine stete Herausforderung.
Das zeigt sich natürlich auch im Schweizerischen Gemeindeverband. Er umfasst grosse Städte ebenso wie kleine Dörfer.
Aber es ist eben auch genau diese Vielfalt, die die Schweiz zu einem starken Land macht.
Das bedingt aber,
dass wir unsere Vielfalt immer wieder als Anlass nehmen, um voneinander zu lernen.
Und dass die verschiedenen Ebenen unseres Staates im dauernden Dialog sind.
Der Schweizerische Gemeindeverband ist für den Bund nicht nur ein wichtiger, sondern ein unverzichtbarer Ansprechpartner.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.