Mexico
Manuscrit, non publié à l’époque. Seul le prononcé fait foi. Les notes de travail ont été retirées.
Discours prononcé en allemand. Texte original, non traduit.
Sehr geehrte Damen und Herren
Es freut mich heute, hier bei Ihnen an der Schweizer Schule in Mexiko zu sein. Und über das Land zu reden, das uns verbindet.
Die Schweiz – ja, was ist sie eigentlich? Und was verbindet uns?
Um das herauszufinden, braucht es in der Regel mindestens eine Landesausstellung.
Das könnte aber noch eine Weile dauern.
Da ich aber nur ein paar Tage hier bin, versuche ich es alleine.
Wobei: Allein – also nur einer – ist man als Bundesrat ja eigentlich nie. Als Mitglied dieser Kollegialbehörde ist man irgendwie immer 7. Der ungarische Schriftsteller Ödön von Horvath hat das so formuliert: „Eigentlich bin ich ganz anders – ich komme nur so selten dazu.“
Womit wir wieder beim Thema wären.
Die Schweiz ist so vielgestaltig, dass sie kaum zu definieren ist.
Charles de Gaulle rief einst verzweifelt aus: „Wie kann man nur ein Land mit 246 verschiedenen Käsesorten regieren?“
Bon, die Schweiz hat 450 verschiedene Käsesorten…
Da wäre also der Aaretaler, der Ämliger und der Airolo Valle, der Ajoie Jaune, das Aletsch Mutschli und der Amsoldinger, der Bleuchâtel, die Belper Knolle, der Bregaglia alle Panna und der Bergkäse „Rämsli“ aus dem Felsenkeller in Oberägeri.
Ich bin erst bei B … Soll ich weiterfahren? Chrüzwägler, Chällerhocker, Chrigu’s Spez, Chli Bäretswiler
Sie sehen, wir machen in der Schweiz grosse Fortschritte im Früh-Schweizerdeutsch…
GROSS ODER KLEIN?
Meine Damen und Herren
Die Schweiz ist das Land der Vielfalt.
Oder, genauer: Das Land der Gegensätze, dem es aber gelingt, diese Gegensätze immer wieder zu überwinden.
Sprache, Kultur, Religion – das alles trennt uns in der Schweiz. Aber die Konfliktlinien verlaufen kreuz und quer durchs Land. Und das bedeutet: All das verbindet uns paradoxerweise auch. Wir sind kein Volk MIT Minderheiten – wir sind das Volk DER Minderheiten. Deshalb müssen wir immer wieder entdecken, wer wir sind, indem wir entdecken, wer die anderen sind, die mit uns im gleichen Staat leben und die unsere Grundwerte teilen.
Wir können auf die vermeintlich einfachste Frage: „Wer sind wir?“ nur eine sehr komplizierte Antwort geben.
Nehmen wir die einfachste aller Fragen: Sind wir ein kleines oder ein grosses Land?
„Klein“, würden Sie hier in Mexiko wohl sagen. Schliesslich hätte die Schweiz 47 Mal in Mexiko Platz.
Es ist aber nicht so einfach. Die Fläche ist klein und politisch sind wir eher klein, wirtschaftlich aber ziemlich gross. Wir sind gleichzeitig Riesenzwerg und Zwergriese – je nach Perspektive.
Die beste Antwort stammt wohl von Mark Twain. „Die Schweiz wäre ein gewaltiges Land, wenn man sie flachbügeln würde“.
Meine Damen und Herren
Die Schweiz gehört heute zu den am stärksten globalisierten Ländern überhaupt – mit allen Chancen, Risiken und Nebenwirkungen, die das beinhaltet.
Das ist spannend – aber auch spannungsreich.
In der Schweiz – und nur in der Schweiz – treffen die globalen Marktkräfte auf die direkte Demokratie.
Die Schweiz ist „bottomup“ aufgebaut, während die Logik der globalen Wirtschaft stark „topdown“ funktioniert.
Das macht die Schweiz zu einem Sonderfall, was die gesellschaftliche Akzeptanz der Globalisierung angeht.
Deshalb braucht es in der Schweiz eine Politik, die unsere Identität und unseren Zusammenhalt immer wieder aufs Neue stärkt.
Und in einer Welt, in der es bekanntlich nicht einmal einen Gratis-Lunch gibt, ist auch die Stabilität des Standortes Schweiz nicht umsonst. Und es ist diese Stabilität, die die Schweiz stark gemacht hat. Und die bis heute eine wichtige Grundlage darstellt für Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit.
Unsere Stabilität erhalten wir nur, indem wir in Bewegung bleiben.
Reformfähigkeit ist eine gute Antwort auf die Identitätskrise, die alle westlichen Länder gegenwärtig durchleiden.
Wer reformiert, steuert. Steuerbarkeit gibt Sicherheit und ist eine grundlegende Voraussetzung unserer Demokratie. Gerade in der gegenwärtigen Unübersichtlichkeit, welche die Globalisierung mit sich bringt.
Auch deshalb ist die Reform der Altersvorsorge, über die wir am 24. September abstimmen, so wichtig. Es geht darum, dass die Schweiz sich selber beweist, dass Reformen möglich sind – auch und gerade in einem Bereich, wo Reformen BESONDERS SCHWIERIG sind.
Seit 20 Jahren ist in der Altersvorsorge keine Reform mehr gelungen.
Und nun droht die Altersvorsorge aus dem finanziellen Gleichgewicht zu geraten.
Der Bundesrat hat aus den gescheiterten Reformen die Lehren gezogen. Es braucht eine Reform, die das Niveau der Renten garantiert. Und es braucht einen Kompromiss aus erster und zweiter Säule.
Die Reform, die Bundesrat und Parlament in den letzten fünf Jahren ausgearbeitet haben, sichert die Renten, hält das Rentenniveau stabilisiert die AHV und passt das wichtigste Sozialwerk der Schweiz der heutigen Zeit und den Bedürfnissen der Menschen an.
Die Schweiz hat keine feste Identität – sie erfindet sich immer wieder neu. Und zwar nicht zuletzt, indem sie sich zu Reformen durchringt. Reformen, die niemanden völlig beglücken, das liegt in der Natur des Kompromisses.
Aber Reformen, die doch MEHR sind als der kleinste gemeinsame Nenner aller politischen Lager.
Meine Damen und Herren
Die Schweiz liegt „mitten in Europa“, sie ist „das europäischste Land“, um den Schweizer Historiker André Holenstein zu zitieren.
Die enge wirtschaftliche Verflechtung mit unseren Nachbarn war schon lange vor der EU eine der Bedingungen für unseren Wohlstand.
Und sie ist es auch heute noch. Und über Europa hinaus.
Wir schwanken in unserer Politik und unserer Identität stets zwischen Verflechtung und Abgrenzung – ich betone: Abgrenzung. Von Abschottung kann keine Rede sein in einem Land, das auf den diversen Globalisierungs-Indices stets den Spitzenplatz einnimmt. Und das einen der höchsten Ausländeranteile der Welt hat und zudem eine der höchsten Zuwanderungsquoten.
Verflechtung und Abgrenzung: Dieses Wechselspiel – das sind wir.
Meine Damen und Herren
Ist unsere Identität also die, dass wir keine Identität haben? Gibt es sie also gar nicht, die Schweiz?
Das Land, wo Kühe auf saftigen Wiesen grasen und die Züge auf die Minute genau abfahren? Das Land der Uhren? Der Pharma, der Banken und der Maschinenindustrie?
Diese produktive, innovative, präzise Schweiz?
Alles nur Klischees? Natürlich nicht.
Wenn wir anschauen, was die Schweiz nach Mexiko exportiert, dann ist es genau dies: innovative Produkte, höchste Präzision. Medikamente, Maschinen, Uhren.
Was aber in der offiziellen Exportstatistik fehlt ist die Bildung. Die Bildung ist ein hervorragendes Exportprodukt.
Wir haben eine grossartige Volksschule für alle. Ausgezeichnete Gymnasien, Fachhochschulen und Universitäten.
Und wir haben mit der Berufslehre eine einzigartige Möglichkeit praxisorientiert einen Beruf zu erlernen. Die Berufslehre ist gut für die Jugendlichen, denn sie erhalten damit eine praxisnahe Ausbildung und eine gute Perspektive.
Und sie ist gut für die Wirtschaft, für die kleinen und mittleren Unternehmen, denn sie erhalten damit die Fachkräfte, die sie brauchen.
Das internationale Interesse an der Schweizer Berufslehre ist gross. Mexiko hat grosses Interesse daran gezeigt. Es ist ein Modell mit Zukunft.
In der neuen Strategie für die Schweizer Schulen im Ausland sollen deshalb nicht nur die Gründung neuer Schulen sondern auch neue Formen von Bildung unterstützt werden.
Meine Damen und Herren
Früher war die Emigration häufig der endgültige Abschied von der Schweiz. Heute gehen Schweizerinnen und Schweizer viel häufiger für ein paar Jahre und kehren dann wieder zurück oder ziehen anderswo hin.
Landesgrenzen sollen da keine praktischen Hürden sein.
Zu den wichtigsten praktischen Dingen gehört sicher das elektronische Abstimmen und Wählen.
Derzeit bieten sechs Kantone E-Voting an. An der nächsten Abstimmung vom 24. September werden acht Kantone den Auslandschweizern E-Voting anbieten. Aargau und St. Gallen kommen hinzu.
Der Bundesrat möchte, dass in der ganzen Schweiz elektronisch abgestimmt werden kann. Alle Bürgerinnen und Bürger sollen mitbestimmen können – möglichst einfach und egal wo sie wohnen. Davon lebt unsere direkte Demokratie.
Im April hat der Bundesrat die nächsten Schritte zur flächendeckenden Einführung beschlossen. Ob, wann und mit welchem System die elektronische Stimmabgabe angeboten wird, entscheiden aber die Kantone. Ziel ist, dass bis 2019 zwei Drittel der Kantone die elektronische Stimmabgabe einsetzen.
Ein weiteres Ziel ist die papierlose Stimmabgabe. Der Prozess der Stimmabgabe soll vollständig digitalisiert werden. Der Bund erarbeitet nun gemeinsam mit den Kantonen die rechtlichen und technischen Voraussetzungen. Wann die papierlose Stimmabgabe möglich sein wird, ist noch offen.
Die Beziehungen der Schweiz mit Mexiko sind stark.
Heute leben rund 5500 Schweizerinnen und Schweizer in Mexiko. Schweizer Firmen in Mexiko beschäftigen rund 32‘000 Menschen. Mexiko ist nach Brasilien der zweitwichtigste Handelspartner der Schweiz in Lateinamerika.
Und wir sind auch kulturell verbunden. Ich bin nach Mexiko gekommen, weil die Schweiz und Mexiko auf kultureller Ebene enger zusammenarbeiten wollen.
Wir haben gestern und heute drei Abkommen unterzeichnet.
Eines mit dem Ziel, Filmkoproduktionen zwischen der Schweiz und Mexiko zu erleichtern und die wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen den beiden Staaten zu fördern.
Ein zweites um die Einfuhr und Rückführung von Kulturgütern zu regeln und den illegalen Handel mit Kulturgütern zu bekämpfen.
Und ein drittes, um der Schweizerschule in Mexiko einen klaren Rahmen zu geben. Die Vereinbarung betrifft unter anderem auch die Lehrpläne, die Anerkennung schweizerischer Lehrdiplome und den Unterricht in einer der vier Landessprachen der Schweiz.
Die Schweizer Gemeinschaft hat in Mexiko eine lange Geschichte. Davon zeugt nicht zuletzt diese Schule.
Sie ist Teil des Bildungsnetzes von Mexiko.
Und sie ist seit über 50 Jahren ein Schaufenster der Schweiz in Mexiko.
Eine Schweizer Schule über eine so lange Zeit erfolgreich zu führen ist eine grosse Leistung. Und verdient unsere Anerkennung.
Dass sie nächstes weiter ausgebaut wird, ist ein weiterer Beweis für den Erfolg der Schule.
Die Schweizer Schule steht für Schweizer Werte: für Präzision, Innovation und Vielfalt. Für Schweizer Bildung und Schweizer Kultur. Für den Dialog der Kulturen.
Und die Schule steht für die Doppelperspektive : Von aussen auf die Schweiz und von der Schweiz auf die Welt.
Ich war vor einer Woche am Kongress der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer.
Ich habe dort Schweizerinnen und Schweizer aus der ganzen Welt getroffen und ihnen gesagt, dass diese Doppelperspektive wertvoll ist.
Die Schweiz verliert nichts, wenn Schweizerinnen und Schweizer ins Ausland ziehen – im Gegenteil.
Schweizerinnen und Schweizer im Ausland sind eine Bereicherung – für die Schweiz und die Welt.