Vienne
Manuscrit, non publié à l’époque. Seul le prononcé fait foi. Les notes de travail ont été retirées.
Discours prononcé en allemand. Texte original, non traduit.
Sehr geehrter Herr Präsident
Sehr geehrte Damen und Herren
Ich freue mich sehr, in Wien zu sein.
Damit knüpfen wir an die Tradition an, wonach die Schweiz und Österreich jeweils Anfang Jahr Kontakte auf Präsidialstufe pflegen.
So wie ja auch letztes Jahr die erste bilaterale Auslandreise von Präsident Van der Bellen nach Bern geführt hat.
Meine Reise und dieses Treffen sind Ausdruck der engen Verbundenheit unserer Länder.
Die Beziehungen Schweiz–Österreich sind auf allen Ebenen eng und freundschaftlich – politisch, wirtschaftlich, kulturell und zwischenmenschlich.
Wir haben heute diese Freundschaft gepflegt und komplexe Fragen diskutiert.
Die Schweiz und die EU haben ein gemeinsames Interesse an fruchtbaren, stabilen und verlässlichen Beziehungen. Europa ist die kulturelle Heimat der Schweiz und die EU ist unser wichtigster Handelspartner, auch wir sind umgekehrt ein wichtiger Partner für die Union.
Die Beziehungen Schweiz–EU haben 2017 eine weitgehend positive Dynamik zurückerlangt.
Allerdings kam es Ende Jahr zu einer Irritation: Dass die EU die Schweizer Regulierung der Börsen nur befristet für ein Jahr als gleichwertig anerkennt, ist inakzeptabel, denn die Schweiz erfüllt die Bedingungen zur Anerkennung der Äquivalenz. Der EU-Entscheid bedeutet, dass ein rein technisches Dossier politisiert wird. Aus unserer Sicht gibt es Zweifel an der Rechtmässigkeit dieses Entscheides.
Wir wollen die bilateralen Beziehungen weiterentwickeln. Das Weiterführen der Verhandlungen für ein institutionelles Abkommen ist ein Ziel des Bundesrates für 2018. Dazu braucht es aber ein vertrauensvolles Klima.
Fortschritte in den Beziehungen zur EU sind im Interesse beider Seiten!
In diesem Sinn: Wir freuen uns auf eine enge Zusammenarbeit mit Österreich 2018 in europapolitischen Fragen und wünschen viel Erfolg bei der Vorbereitung der EU-Ratspräsidentschaft.
Hinsichtlich des Brexit würde es die Schweiz begrüssen, wenn Grossbritannien und die EU möglichst rasch die Frage klären, ab wann Grossbritannien beginnen kann, seine Drittstaatenbeziehungen zu verhandeln.
Europa steht vor grossen gemeinsamen Herausforderungen. Darunter die Migration und die Lage in Südosteuropa, um nur zwei zu nennen.
Migration: Nur ein verbindlicher permanenter Verteilmechanismus von Asylsuchenden ist eine nachhaltige Lösung. Daneben braucht es auch einen funktionierenden Aussengrenzschutz und eine effiziente Rückkehrpolitik.
Lage in Südosteuropa: Ausmass und Häufung der Spannungen im Westbalkan sind besorgniserregend. Ein Schlüssel für die Stabilität bleibt der EU-Integrationsprozess. Die Schweiz verfolgt die Entwicklungen aufmerksam und begrüsst alle Initiativen, die den Dialog stärken.
Weitere Themen der heutigen Gespräche waren die Türkei, die Ukraine und Russland, der Klimawandel und die Perspektiven für den Alpenraum.
Besten Dank an Bundespräsident Van der Bellen für die Einladung zu diesem Besuch und die Gespräche in herzlicher Atmosphäre.
Ich freue mich auf die weiteren Kontakte in diesem Jahr und darüber hinaus.
Weitere Treffen stehen an: mit dem Bundeskanzler, der Gesundheitsministerin und dem Kulturminister.
Ich bin gespannt auf diese Gespräche und freue mich.
Ein weiteres Highlight heute ist der Besuch der Hodler-Ausstellung im Leopold Museum. Ferdinand Hodler gelang hier in Wien sein internationaler Durchbruch, die Ausstellung ist ein leuchtendes Beispiel für den schweizerisch-österreichischen Kulturaustausch.
Wir setzen auf die Kontinuität unserer Beziehungen und die dauerhafte Freundschaft unserer Länder!