Berne
Manuscrit, non publié à l’époque. Texte établi d’après l’exemplaire de lecture. Seul le prononcé fait foi. Les notes de travail ont été retirées.
Discours prononcé en allemand et en français. Texte original, non traduit.
Sehr geehrte Regierungsräte
Sehr geehrte Parlamentarierinnen und Parlamentarier
Meine Damen und Herren
«Seit Jahren steigen die Kosten im Gesundheitswesen stärker als die Preise und Löhne. Die steigenden Prämien bei den Versicherten führen bei einzelnen Bevölkerungsgruppen zu nur schwer oder nicht mehr tragbaren finanziellen Lasten.»
Das war ein Zitat, meine Damen und Herren.
Es ist 26 Jahre alt und stammt aus der Botschaft des Bundesrats über die Revision der Krankenversicherung vom November 1991.
Darin steht auch: «Der für das Gesundheitswesen aufgewendete Anteil des Volkseinkommens soll nicht immer grösser werden.»
Sie kennen die Geschichte: Die Gesundheitskosten sind seither stark gestiegen. Stärker als die Wirtschaft gewachsen ist. Und mit den Kosten stiegen auch die Krankenkassenprämien. Sie bedeuten heute für viele Familien mit mittleren und tiefen Einkommen eine hohe Belastung.
Der Bundesrat hatte 1991 gesagt, die Prämienbelastung sollte nicht mehr als 6–8 Prozent am verfügbaren Einkommen ausmachen.
Von diesem Ziel sind wir für grosse Teile der Bevölkerung weit entfernt.
Knapp ein Drittel aller Versicherten erhält eine Prämienverbilligung.
Aber auch mit Prämienverbilligung machen die Prämien in vielen Familien noch immer einen grossen Anteil des Budgets aus.
2010 betrug die finanzielle Belastung für Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen durchschnittlich zehn Prozent. 2014 waren es zwölf Prozent. In einzelnen Kantonen waren es gar bis zu 18 Prozent. Seither sind die Prämien weiter gestiegen.
Hinzu kommt, dass die Prämienverbilligungen in vielen Kantonen unter Druck sind oder schon gekürzt wurden.
Natürlich könnte man nun mit den Schultern zucken und sagen: «Gegen den Anstieg der Kosten kann man eben nichts tun. Das ist ein Naturgesetz.»
Das wäre die Bankrotterklärung der Gesundheitspolitik.
Die richtige Reaktion muss sein: «Wir müssen mehr tun. Wir müssen rascher reagieren. Es braucht zusätzliche Massnahmen gegen den Anstieg der Kosten.»
Das ist unsere Aufgabe, unsere Verantwortung. Das sind wir den Menschen im Land schuldig.
Wir treffen uns zum fünften Mal in diesem Rahmen.
An der ersten Konferenz haben wir mit Ihnen die Ziele und Massnahmen der bundesrätlichen Strategie besprochen.
An der zweiten und dritten Konferenz standen die koordinierte Versorgung und die Fehlversorgung auf dem Programm.
Letztes Jahr stand die Konferenz unter dem Motto «Vorbeugen ist besser als heilen». Thema war die Prävention und wie sie die Gesundheit der Menschen verbessern kann. Die Strategie gegen nichtübertragbare Krankheiten (NCD) ist wichtig. Sie bietet eine gute Grundlage, um gemeinsam mit den Kantonen, der Stiftung Gesundheitsförderung Schweiz und weiteren Akteuren die Prävention zu stärken. Und damit langfristig auch das Kostenwachstum zu dämpfen.
Die heutige Konferenz steht ganz im Zeichen der Kosten. Und der Frage: Wie kann das Kostenwachstum möglichst rasch gebremst werden? Auf dem Tisch liegen die Vorschläge einer Expertengruppe. Diese diskutieren wir heute.
Meine Damen und Herren
Wir müssen ehrlich sein.
Wir reden von Gesundheitskosten, die weniger stark steigen sollen. Eine Prämiensenkung ist nicht möglich. Und wer das in den letzten Jahren behauptet hat, war schlicht nicht ehrlich.
Unser Gesundheitswesen ist gut. Es ist zugänglich für alle. In allen Regionen der Schweiz. Das kostet.
Der medizinische Fortschritt kommt uns allen zugute. Das soll uns etwas wert sein.
Unsere Gesellschaft altert. Ältere Menschen haben einen höheren Pflegebedarf und brauchen tendenziell mehr Gesundheitsleistungen. Es ist klar, dass dies ebenfalls Kosten verursacht.
Die Kosten werden auch in Zukunft steigen und damit die Prämien.
Die entscheidende Frage ist deshalb: Steigen sie aus den richtigen Gründen?
Oder auch, weil immer mehr medizinisch nicht begründbare Leistungen angeboten und in Anspruch genommen werden? Weil das System Fehlanreize setzt? Weil eine Überversorgung besteht?
Das EDI hat eine international besetzte Expertengruppe eingesetzt.
Ihr Auftrag war, nationale und internationale Erfahrungen zur Steuerung des Mengenwachstums auszuwerten. Und möglichst rasch umsetzbare kostendämpfende Massnahmen vorzuschlagen.
Der Bericht liegt seit letztem Oktober vor, Sie kennen ihn.
Die Analyse ist ungeschminkt.
Ich könnte mir vorstellen, dass es Ihnen bei der Lektüre ähnlich ergangen ist wie mir: Vieles ist nicht neu, aber gewisse Aussagen stimmen einen schon nachdenklich.
Zum Beispiel auf Seite 16: «In den gut 20 Jahren seit Inkraftsetzung des KVG wurde der vorhandene Spielraum für kostendämpfende Innovationen von den Akteuren nur unbefriedigend ausgeschöpft.»
Oder Seite 24: «Revisionen werden seit Jahren verschleppt.» Die Expertenkommission spricht von einem «systematischen Versagen».
Oder Seite 14: «Effizienzgewinne wurden nicht an die Versicherten weitergegeben, sondern von den Leistungserbringern einbehalten.»
Oder Seite 17: «Die Spitalplanungen der Kantone erreichen das Ziel der Kostendämmung und einer bedarfsgerechten Versorgung bisher nur ungenügend.»
Das ist eine kalte Dusche. Für alle.
Die Kritik trifft den Bundesrat und das Parlament genauso wie die Kantone, die Versicherer, die Spitäler und Heime, Ärztinnen und Ärzte sowie alle anderen Leistungserbringer, sowie die Patientinnen und Patienten.
Die Kritik und die 38 Massnahmen bilden eine gute Basis, um die Diskussion über die Kosten, den Nutzen und die richtigen Anreize im Gesundheitswesen neu zu lancieren.
Les experts ont proposé deux mesures phares, que nous allons discuter en détail aujourd’hui : le plafond contraignant et l’article relatif aux projets pilotes.
La mise en place d’objectifs globaux de maîtrise des coûts doit entraîner la pression politique nécessaire et donner à cette mesure un caractère contraignant. Il en résulte plusieurs questions : quelle hausse des coûts est acceptable ? Et qui doit en décider ? Qui sanctionnera qui, et comment, en cas de dépassement du plafond ? Comment éviter que cela n’aboutisse à un rationnement des prestations nécessaires ?
Pour sa part, l’article relatif aux projets pilotes doit permettre de faire de premières expériences avec des modèles de soins novateurs, en dehors du cadre de la LAMal. Ici, les questions qui se posent sont : qui décide de ce qui sera testé ? Comment empêcher toute inégalité de traitement entre les assurés ? Et pour en revenir à la marge de manœuvre encore inexploitée : que pourrait-on tester que l’on n’a pas pu tester jusqu’à présent ?
Mesdames et Messieurs,
Il existe un potentiel certain pour maîtriser la forte augmentation des coûts de la santé. Ce constat est connu et le rapport des experts le souligne encore clairement.
Ce rapport conforte aussi le Conseil fédéral dans ses priorités. Oui, il faut prendre des mesures dans tous les domaines de la santé et tous les acteurs doivent y contribuer. Il faut maintenant avancer. Rapidement. Énergiquement.
Le Conseil fédéral a défini un calendrier exigeant. Le rapport a été publié en octobre 2017. D’ici au printemps, le Conseil fédéral entend avoir défini les mesures prioritaires. Pour pouvoir lancer une première consultation à l’automne.
Le résultat de nos discussions d’aujourd’hui aura un impact sur les priorités fixées au printemps.
Je suis curieux d’entendre votre analyse et de connaître votre opinion.
Lesquelles des 38 mesures trouvez-vous particulièrement intéressantes ?
Or il n’y a pas de solution facile.
Nous ne sommes pas ici pour planifier la grande réforme qui réglera tous les problèmes.
Mais nous sommes ici pour assumer ensemble notre responsabilité commune.
Je me réjouis de nos discussions et vous remercie d’avance de votre contribution.